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Soll Wettingen eine Stadt werden ? - Das Stimmvolk soll darüber entscheiden können

26. Februar 2009
Der Gemeinderat will die Frage der Stadterklärung entschieden haben. Obwohl der Entscheid in seiner Kompetenz liegen würde, soll die Bevölkerung von Wettingen das letzte Wort haben.

Die Frage, ob Wettingen eine Stadt werden soll oder nicht, brennt schon lange unter den Nägeln. Bereits zweimal wurde im Einwohnerrat ein Postulat eingereicht und an den Gemeinderat zur Prüfung und Bearbeitung überwiesen, in welchem beantragt wird, dass sich Wettingen eine Stadt nennen soll. Auch verschiedene Leserbriefe und Zeitungsberichte wurden zu diesem Thema bereits verfasst.

Für den Gemeinderat ist es von grundlegender Bedeutung, dass ein solcher Entscheid, sei er für oder gegen eine Stadterklärung, von der Bevölkerung mitgetragen wird. Aus diesem Grund wurde im Frühjahr 2008 auch eine Bevölkerungsumfrage lanciert. Mit leider nur 300 Rückmeldungen ist allerdings das Resultat der Umfrage nicht als repräsentativ zu werten.

Frage: Wie ist Wettingen für Sie geprägt?

städtisch 7 %
eher städtisch 49 %
eher ländlich 39 %
ländlich 5 %

Frage: Fühlen Sie sich als Dorf- oder Stadtbewohner?

Stadtbewohner 63 %
Dorfbewohner * 37 %
* Der Begriff "Dorf" wird hier als Synonym für "Gemeinde" verwendet und darf auf keinen Fall mit dem Ortsteil "Dorf" verwechselt werden.


Frage: Befürworten Sie eine Stadterklärung?

Ja 41 %
Nein 56 %
Weiss nicht 3 %

Einerseits lehnt eine Mehrheit eine Stadterklärung ab, andererseits fühlt sich eine Mehrheit städtisch oder eher städtisch geprägt und somit als Stadtbewohner. Da die Umfrage aufgrund der geringen Zahl der Antworten nicht repräsentativ ist, sind die Resultate für den Gemeinderat nicht abschliessend.

Die Einwohnerratsparteien und -fraktionen sowie die Quartiervereine wurden ebenfalls eingeladen, sich an der Umfrage zu beteiligen. Zusammengefasst ergab diese Umfrage folgende Resultate:

Frage: Wie ist Wettingen für Sie geprägt?

städtisch 9 %
eher städtisch 55 %
eher ländlich 27 %
ländlich 9 %

Frage: Fühlen Sie sich als Dorf- oder Stadtbewohner?

Stadtbewohner 64 %
Dorfbewohner* 36 %

Frage: Befürworten Sie eine Stadterklärung?

Ja 50 %
Nein 50 %
Weiss nicht 0 %

Die beiden Resultate aus den durchgeführten Umfragen sind für den Gemeinderat einerseits ein Zeichen, dass sich ein grosser Teil der Bevölkerung eher als Stadt- und nicht als Dorfbewohner sieht. Somit kommt klar zum Ausdruck, dass Wettingen von der Struktur, vom Angebot her etc. bereits eine Stadt ist. Auf der anderen Seite zeigt die Umfrage aber auch, dass Befürchtungen vorhanden sind, welche gegen eine Stadterklärung sprechen. Dies können beispielsweise die Tatsache sein, dass Wettingen über kein historisch gewachsenes Zentrum verfügt, dass Wettingen "das grösste Dorf" im Aargau bleiben oder aber das der Dorfcharakter bewahrt werden soll.

Der Gemeinderat hat im Rahmen seiner Führungsfunktion die vorliegenden Ergebnisse beurteilt und unterbreitet dem Einwohnerrat ein Ja zur Stadterklärung. Das letzte Wort darüber soll allerdings das Stimmvolk haben. Im Rahmen der Beantwortung des Postulates von Marianne Weber beantragt der Gemeinderat deshalb dem Einwohnerrat, die Frage der Stadterklärung dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Damit wird eine Urnenabstimmung bei der Gesamtheit der Stimmbevölkerung ermöglicht. Die Urnenabstimmung soll deshalb als eine Art "zweite Bevölkerungsumfrage" betrachtet werden.

Der Einwohnerrat wird an seiner Sitzung vom 12. März 2009 über dieses Geschäft beraten. Auch wenn sich der Einwohnerrat gegen eine Stadtnennung aussprechen würde, besteht die Möglichkeit, diese Frage dem Stimmvolk obligatorisch zu unterbreiten. Der Entscheid, ob das Stimmvolk das letzte Wort haben soll, liegt allerdings in der Kompetenz des Einwohnerrates und nicht des Gemeinderates.
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